Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

I.              Gegenstand und Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden auf sämtliche Beratungs-, Vortrags- und Trainingsverträge sowie sonstigen Dienstleistungen von Monika Rörig – FOKUSWerkstatt, im folgenden Monika Rörig genannt - Anwendung. Die AGB sind Bestandteil jedes abgeschlossenen Vertrages, soweit nicht im Einzelnen Abweichendes vereinbart ist. Sie gelten auch für die künftigen Geschäftsbeziehungen mit jedem Kunden, ohne dass ihre erneute ausdrückliche Einbeziehung erforderlich ist. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden sowie Änderungen und Ergänzungen dieser AGB haben nur Gültigkeit, soweit sie von Monika Rörig schriftlich anerkannt sind.

II.             Inhalt des Auftrags
Die Aufgabenstellung, die Vorgehensweise und die Art der zu liefernden Arbeitsunterlagen bzw. Trainingsinhalte werden mündlich bzw. in den schriftlichen Vereinbarungen der Vertragsparteien geregelt.


III.           Urheber- und Nutzungsrechte, Eigentum
Sämtliche von Monika Rörig angefertigten Entwürfe, Konzepte, Ideen, Werke etc. sind urheberrechtlich geschützte Werke i. S. d. § 2 UrhG, und zwar selbst dann, wenn diese nicht die Erfordernisse des § 2 UrhG erfüllen. Sämtliche Leistungen von Monika Rörig dürfen deshalb nicht ohne Zustimmung von Monika Rörig über den Vertragszweck hinaus genutzt oder bearbeitet werden. Im Falle einer Rechteübertragung richtet sich deren Umfang in räumlicher, zeitlicher und inhaltlicher Hinsicht ausschließlich nach den vertraglichen Vereinbarungen bzw. dem Vertragszweck; § 31 Abs. 5 UrhG findet entsprechende Anwendung. Die Rechte gehen erst mit vollständiger Bezahlung des Gesamtauftrages auf den Auftraggeber über. Das Eigentum an den Arbeitsergebnissen von Monika Rörig geht erst mit vollständiger Bezahlung des Auftrages an den Auftraggeber über.


IV.          Konkurrenzausschluss, Geheimhaltung
Monika Rörig verpflichtet sich, den Auftraggeber über mögliche Konkurrenzkonflikte mit anderen Kunden zu informieren. Monika Rörig verpflichtet sich zum Stillschweigen über sämtliche vertrauliche Tatsachen, die ihr im Rahmen der Ausführung des Vertrages bekannt geworden sind. Der Auftraggeber steht dafür ein, dass alles unterlassen wird, was die Unabhängigkeit von Monika Rörig gefährden könnte.

 

 V.            Vergütung
Soweit kein Festhonorar vereinbart ist, wird auf der Grundlage der aktuell gültigen Tagessätze von Monika Rörig nach tatsächlichem Aufwand abgerechnet. Sämtliche mit der Durchführung des Auftrages verbundenen Auslagen trägt der Kunde. Für Tagesspesen und PKW-Fahrten gelten die Preise aufgrund der jeweils gültigen Preisliste von Monika Rörig. Die vereinbarten Preise verstehen sich jeweils zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Rechnungen sind zzgl. Nebenkosten mit Zugang der Rechnung direkt nach Abschluss der Tätigkeit fällig, sofern kein anderes Zahlungsziel vereinbart wurde.

Bei Verträgen mit einer Laufzeit von mehr als einem Monat von Arbeitsbeginn bis Fertigstellung ist Monika Rörig berechtigt, anteilige monatliche Abschlagsrechnungen zu erstellen, die mit Zugang der Rechnung fällig werden. Bei allen Verträgen ist Monika Rörig berechtigt, auf anteilige oder komplette Vorauskasse zu bestehen. Im Falle des Zahlungsverzuges werden für Mahnungen Mahngebühren erhoben und ab dem Datum des Zahlungsverzuges Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basis-Zinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB) berechnet und erhoben. Nach erfolglosem Verstreichen der auf der ersten Mahnung angegebenen Zahlungsfrist ist Monika Rörig unbeschadet weiterer Ansprüche berechtigt, weitere Leistungen einzustellen. Die Mahngebühren betragen jeweils 7,50 Euro. Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes ist nur zulässig, wenn die Ansprüche des Kunden nicht bestritten werden oder rechtskräftig festgestellt sind.


VI.          Fremdkosten
Fremd- und Nebenkosten, wie die Kosten für Tagungsräumlichkeiten, externe Anlagen und Hotels sowie sonstige Kosten sind Monika Rörig gegen Nachweis gesondert zu vergüten, wenn nicht eine Pauschalvereinbarung getroffen wurde. Monika Rörig ist berechtigt, alle zur Auftragserfüllung erforderlichen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Kunden zu vergeben.

 

VII.        Sicherung der Leistung
Kann ein Termin zur Erbringung der Leistung durch Monika Rörig wegen höherer Gewalt, Krankheit, Unfall oder sonstigen zu vertretenden Umständen nicht eingehalten werden, ist Monika Rörig unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzpflichten berechtigt, die Dienstleistungen an einem neu zu vereinbarenden Termin zu erbringen.
Wenn der Auftraggeber einen fest vereinbarten Termin nicht einhalten kann, mit der Annahme der Dienste in Verzug kommt oder von dem Vertrag zurücktritt, so gilt:


a) bei Benennung eines für beide Vertragspartner akzeptablen Ersatztermins ist ein Bearbeitungsentgelt in Höhe von 200,-- € zu bezahlen zuzüglich eventuell anfallende Fremdkosten,

ba) bei Rücktritt bis 30 Tage vor Seminarbeginn sind 50 % des vereinbarten gesamten Honorars zu bezahlen, zuzüglich eventuell anfallender Fremdkosten,

bb) bei Rücktritt vom 29. bis 15. Tag vor Seminarbeginn sind 75 % des vereinbarten gesamten Honorars zu bezahlen, zuzüglich eventuell anfallender Fremdkosten,

bc) bei Rücktritt ab 14. Tag vor Seminarbeginn sind 100 % des vereinbarten gesamten Honorars zu bezahlen, zuzüglich eventuell anfallender Fremdkosten.

 

VIII.       Haftung
Für einen auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruhenden Schadensfall haftet Monika Rörig nur für einen Betrag in Höhe der Auftragssumme. Als Schadensfall ist die Summe der Ansprüche aller Anspruchsberechtigter zu verstehen, die sich aus einer einheitlichen Leistung ergeben. Für unvorhergesehene, auf leichter Fahrlässigkeit beruhende oder vertragsuntypische Schäden haftet Monika Rörig nicht. Die Prüfung von Rechtsfragen, insbeson­dere aus dem Bereich des Urheber-, Wettbewerbs- und Markenrechts, ist nicht die Aufgabe von Monika Rörig. Monika Rörig haftet deshalb nicht für die rechtliche Zulässigkeit des Inhalts und/ oder der Gestaltung der Arbeits­ergebnisse. Wird Monika Rörig von Dritten aufgrund der Gestaltung und/ oder des Inhalts des Arbeitsergebnisses auf Unterlassung oder Schadenersatz in Anspruch genommen, stellt der Auftraggeber Monika Rörig von der Haftung frei. Die Teilnahme am Seminar/ Training erfolgt auf eigene Gefahr. Jeder Teilnehmer trägt die volle Verant­wortung für sich und seine Handlungen innerhalb und außerhalb der Veranstaltungen und kommt für eventuell verursachte Schäden selbst auf. Die Teilnahme setzt eine normale psychische und physische Belastbarkeit voraus.

 

IX.           Datenschutz
Monika Rörig erhebt, verarbeitet, speichert und nutzt personenbezogene Daten der Kunden, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und Änderung des mit ihm begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind. Monika Rörig ist berechtigt, die zur Erfüllung des Vertrags notwendigen Kundendaten an von ihr beauftragte Erfüllungsgehilfen oder dritte Dienstleister weiterzugeben. Die einschlägigen Datenschutzbestimmungen werden eingehalten. Es werden keine Daten an unbefugte Dritte weitergegeben. Soweit gesetzlich vorgeschrieben, werden die Daten fristgemäß aufbewahrt. (z. B. kaufmännischer Schriftverkehr, Steuerbelege).

 

 X.             Schlussbestimmungen
Erfüllungsort ist der Sitz von Monika Rörig – FOKUSWerkstatt. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien ist München, soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Der Gerichtsstand gilt auch für andere als die eben genannten Personen, wenn der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, oder nach Vertragsabschluss sein Wohn- und/ oder Geschäftssitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen und des Vertrages im Übrigen nicht. Eine unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem ursprünglich beabsichtigten Zweck soweit wie möglich nahekommt.